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PMS 02/12 v. 19.01.2012

Trippelschritte, Nebelkerzen und Aussitzen: Paritätischer kritisiert „Reförmchen“ der Pflege

Auch wenn die Verbesserung der Leistungen für dementiell erkrankte Menschen wichtig und lange überfällig ist, bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V. die entsprechenden Pläne der Bundeskoalition als viel zu kleine Trippelschritte auf dem noch immer viel zu langen Weg zur Pflegereform und einer allgemeinen deutlichen Verbesserung der Pflegesituation für alle Betroffenen in Deutschland.

Vor allem die Ankündigung des Bundesgesundheitsministers Daniel Bahr,  ein Konzept zur Umsetzung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zu erarbeiten, ist absurd. Denn wissenschaftliche Experten haben ihren Teil zur Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs bereits Anfang 2009, also vor gut drei Jahren, abgeschlossen. „Dass diese Ergebnisse nicht schon längst zu politischen Beschlüssen geführt haben, kann nur als vorsätzliches Aussitzen zulasten pflegebedürftiger Menschen gewertet werden. Dies ist im Hinblick auf die Nöte pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen ein Skandal“, sagt Cornelia Rundt, Vorstand des Paritätischen Niedersachsen.

Die bereits Anfang November erstmals angekündigte und jetzt pompös als neue Nachricht verkaufte Verbesserung der Leistungen für dementiell Erkrankte hat somit den faden Beigeschmack einer Nebelkerze, die von dringend notwendigen und berechtigten Forderungen der Menschen ablenken soll. Der Paritätische Niedersachsen fordert Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr daher zum wiederholten Male dazu auf, sich in Sachen Pflegereform nicht länger hinter Miniaturfortschritten oder aufgewärmten Nachrichten zu verstecken, sondern endlich Nägel mit Köpfen zu machen - es ist höchste Zeit!