Fragen und Antworten

Kurzarbeit

Was ist Kurzarbeitergeld?

 

Unter Kurzarbeit versteht man die vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen oder arbeitsvertraglichen regelmäßigen Arbeitszeit unter gleichzeitiger Minderung des Arbeitsentgelts. Kurzarbeitergeld ist eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung. Die rechtlichen Voraussetzungen finden sich in den §§ 95 ff Sozialgesetzbuch 3. Buch (SGB III). Liegen diese vor, zahlt die Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld als einen Zuschuss zum Arbeitslohn, wenn Kurzarbeit angeordnet wird. So sollen die Personalkosten gesenkt und gleichzeitig Arbeitsplätze erhalten werden. Die Kurzarbeit muss der zuständigen Agentur für Arbeit unter Verwendung der amtlichen Formblätter angezeigt werden. Eine ordnungsgemäße Anzeige ist Voraussetzung für die Gewährung.

 

Ohne eine Rechtsgrundlage ist der Arbeitgeber jedoch nicht berechtigt, Kurzarbeit (einseitig) einzuführen. Eine solche rechtliche Grundlage kann ein Tarifvertrag bilden. Finden im Betrieb keine Tarifverträge Anwendung, kommt hierfür auch eine Betriebsvereinbarung in Betracht. Dies setzt aber voraus, dass im Betrieb ein Betriebsrat gebildet wurde, mit dem eine solche Vereinbarung abgeschlossen werden kann. Ist auch das nicht der Fall, können zuletzt einzelvertragliche Vereinbarungen den Arbeitgeber zur Einführung von Kurzarbeit berechtigen.

 

► Weitere Infos zu rechtlichen Grundlagen, betrieblichen Voraussetzungen sowie der Beantragung finden Sie hier: Betriebseinschränkungen mit Kurzarbeit begegnen

 

► Auch das Bundessozialministerium bietet Fragen und Antworten zu Kurzarbeit und Qualifizierung.

 

► Formulierungsvorschläge für ergänzende Vereinbarungen zur Anordnung von Kurzarbeit für eine mögliche Betriebsvereinbarung sowie zu einem bestehenden Arbeitsvertrag finden Sie in den folgenden Fragen.

 

Wie sieht eine Betriebsvereinbarung aus?

 

► Einen Formulierungsvorschlag zur Anordnung von Kurzarbeit für eine mögliche Betriebsvereinbarung finden Sie HIER.

Wie sieht eine Ergänzung zum Arbeitsvertrag aus?

 

► Einen Formulierungsvorschlag zur konkreten Anordnung von Kurzarbeit zu einem bestehenden Arbeitsvertrag (wenn die Anmeldung von Kurzarbeit unmittelbar bevorsteht) finden Sie HIER.

 

► Einen Formulierungsvorschlag zur vorsorglichen Anordnung von Kurzarbeit zu einem bestehenden Arbeitsvertrag (mit zweiwöchiger Ankündigungsfrist, deshalb für "Akutfälle" nicht geeignet) finden Sie HIER.

Wie sieht eine Ruhensvereinbarung aus?

 

► Einen Formulierungsvorschlag für eine mögliche Ruhensvereinbarung finden Sie HIER.

Für Mitgliedsorganisationen: Ihre Ansprechpartnerin zum Thema

Christiane Schumacher

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