Zusammenwirken von Leistungs- und Entgeltverhandlungen und Betriebserlaubnisverfahren

Kostenlos * Ermäßigte Preise gelten für Mitglieder, Nachweis bei der Anmeldung erforderlich, zzgl. Mehrwertsteuer

Thema: Administration und Verwaltung, Betriebswirtschaft, Fachwissen, Recht,

Standort:

OnlineRaum: Zoom

Termine:

26.05.2026 , 09:00 - 11:00 Uhr

Anmeldeschluss: 25.05.2026 Insgesamt 149 freie Plätze.

Buchungsnummer: 471

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Der Beirat zum Landesrahmenvertrag hat eine Arbeitshilfe erarbeitet, die das Zusammenwirken von Leistung- und Entgeltverhandlungen (LEQ-Verfahren) und dem Betriebserlaubnisverfahren (BE-Verfahren) beschreibt. Die Veranstaltung dient dazu, diese Arbeitshilfe zu besprechen.

Im Jahr 2023 kam es in Niedersachsen zu einem Schiedsstellenverfahren, bei dem die Frage
relevant war, zu welchem Zeitpunkt eine LEQ abgeschlossen werden kann. Daraus ergab sich
der Auftrag an den Beirat zum Nds. RV, die Kongruenz eines LA im Rahmen von LEQ- und
BE-Verfahren zu klären. Diese Arbeitshilfe soll dazu beitragen, dass alle am LEQ-Verfahren
beteiligten Akteure mehr Handlungssicherheit bekommen.

Für die freien Träger stellen sich in diesem Zusammenhang folgende Fragen:
- Wann ist es sinnvoll zuerst ein BE-Verfahren einzuleiten bevor ich ein LEQ-Verfahren beginne?
- Wann ist es sinnvoll, das BE-Verfahren und das LEQ-Verfahren gemeinsam zu führen?
- Wann ist es sinnvoll, dass die Heimaufsicht und das örtliche Jugendamt direkt über ein Leistungsangebot der freien Träger kommunizieren können?
- Wann kann eine LEQ abgeschlossen werden, ohne dass die Betriebserlaubnis bereits aktualisiert ist?