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PMS 26/21 v. 07.09.2021

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Niedersächsische Kommunalwahl 2021 am 12. September: Zusammenhalt vor Ort stärken - jede Stimme zählt

„Geh wählen, weil alle zählen!“ Mit diesem Slogan werben der Paritätische Gesamtverband und die Paritätischen Landesverbände derzeit für die Beteiligung möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger an der Bundestagswahl. Der Appell passt auch perfekt zu den anstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen, schließlich spielt sich das Leben der Menschen maßgeblich in den Kommunen ab. Vor Ort entscheidet sich, in welchem Umfang Menschen am Alltag der Gesellschaft teilhaben können. Vor Ort entscheidet sich, ob unsere Gesellschaft zusammenhält. Deshalb ruft der Paritätische Niedersachsen alle Wahlberechtigten in Niedersachsen auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Am 12. September finden Kommunalwahlen und zahlreiche Direktwahlen in ganz Niedersachen statt. Die Freiheit, wählen zu können, erscheint oftmals als natürliche Gegebenheit, und doch sollten wir die Demokratie niemals als selbstverständlich betrachten. Vielmehr ist es als überzeugte Demokrat*innen unser gemeinsamer Auftrag, unsere demokratische Kultur, Freiheit und Rechtstaatlichkeit immer wieder mit Leben zu füllen, zu erhalten und zu gestalten. Das gilt für Politiker*innen genauso wie für staatliche Institutionen und die Bürgerinnen und Bürger selbst.

Demokratie wächst immer von unten nach oben. Unsere Dörfer, Gemeinden, Städte und Landkreise sind nicht nur der Lebensmittelpunkt der Menschen. Sie sind das Fundament unseres demokratischen Gemeinwesens und der Ort, an dem sozialer Zusammenhalt entsteht, organisiert und gelebt wird. Auf der lokalen Ebene sind die direkten Folgen politischer Entscheidungen sowie gesellschaftlicher Veränderungen und Krisen unmittelbar spürbar und erfahrbar. Hier ist die Politik am nächsten am Lebensalltag der Menschen, und nirgendwo sonst stehen politische Entscheidungen und deren Auswirkungen so dicht und direkt beieinander.

Lebenswerte und vielfältige Kommunen basieren auf einer intakten sozialen Infrastruktur, starken Gemeinschaften und einem solidarischen Miteinander – egal ob in der Nachbarschaft, im Verein oder in der Kindertagesstätte. Die Corona-Pandemie hat den Kommunen und den Menschen viel abverlangt und die bestehende soziale Ungleichheit und die Polarisierung unserer Gesellschaft auf vielen Ebenen verschärft. Umso entscheidender sind bei der kommenden Wahl politische Mehrheitsverhältnisse, die für eine gute Sozialpolitik einstehen. Für eine Sozialpolitik, die alle mitnimmt und niemanden zurücklässt und die Stärkung des Gemeinwohls und eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen zu ihrem politischen Ziel erklärt.

Als Paritätischer stehen wir für eine plurale Gesellschaft, die sich den Prinzipien Toleranz, Offenheit und Vielfalt verpflichtet fühlt und jegliche Ideologie der Ungleichwertigkeit entschieden ablehnt. Gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und die Würde des Menschen sind unser Kompass und gleichzeitig der Ansporn für unsere Arbeit. Wir rufen daher an dieser Stelle alle Wähler*innen dazu auf, ihre Stimme für sozialen Zusammenhalt abzugeben und Ausgrenzung und Extremismus keine Chance zu lassen. Lassen Sie uns das Soziale gemeinsam stärken, damit unsere Kommunen und damit unser aller Zuhause auch in Zukunft von Vielfalt, Solidarität und sozialer Gerechtigkeit geprägt sind.